Home
12 Aktuellste Nachrichten:
|
1. Jan. 2017
Eine EU der Menschen
Die Europäische Union entfernt sich zunehmend von denen, für die sie geschaffen wurde
Wien - Das vergangene Jahr hatte für die EU existenzbedrohende Krisen parat. Wir sollten diese aber als Chance verstehen und die EU im heurigen Jahr 2017 demokratischer und ökologischer machen, meint Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit.
Immer mehr Menschen merken, spüren, wissen es: Die Europäische Union entfernt sich zunehmend von denen, für die sie geschaffen wurde: den mehr als 500 Millionen Europäern. Symptom und Ursache sind dort vereint, wo Machthaber die EU in Brüssel genauso wie in den Hauptstädten der Mitgliedsländer für ihre Eigeninteressen missbrauchen. Die Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten spielen dabei ein Doppelspiel: Sie schieben der EU für alles die Verantwortung zu, übernehmen selbst jedoch keine. Populistische Politiker hetzen Menschen gegeneinander und alle gegen "Brüssel" auf.
Vom Problem ...
Das vergangene Jahr war nicht gerade arm an Ereignissen, die diese Diagnose untermauern. Zum Beispiel die Diskussion und Entscheidungsfindung beim EUKanadaHandelsabkommen Ceta. Hier wurden erprobte demokratische Spielregeln verbogen und teilweise gebrochen. Für ein Abkommen, dass mittels Mechanismen wie unter anderem Sonderklagerechten für Konzerne eben diesen überproportionalen Einfluss weiter ausbauen soll. In einer öffentlichen Debatte, in der an den jeweiligen ideologischen Rändern wenig Platz für Fakten, dafür umso mehr für politischen Spin und Storytelling mit kreativer Wirklichkeitsinterpretation war, darf dazwischen offenbar nichts existieren. Nimmt man eine kritische, aber konstruktive Haltung zu Freihandel ein, wie zivilgesellschaftliche Player wie Greenpeace oder die Regionalregierung der belgischen Wallonie, wird man im besten Fall den Blockierern, im schlechtesten Fall den Populisten und Extremisten zugeordnet.
Gerade weil sich JeanClaude Juncker, Angela Merkel, Sigmar Gabriel & Co. (nicht nur hier) nicht moderierend, sondern vielmehr wie ein verlängerter Arm der Partikularinteressen multinationaler Konzerne verhalten haben, haben sie ihre Glaubwürdigkeit verloren. Ihr wirtschaftspolitischer Kurs nützt allen voran den Interessen der Finanzindustrie und der Konzerne. Banken werden gerettet, Menschen werden im Stich gelassen. Das gilt auch für die Chemie und Agrarindustrie oder für Energiekonzerne. Schlimmer noch, liefern die EU-Machthaber doch so den destruktiven Kräften in Europa eine weitere Steilvorlage für die Verbreitung ihrer Ideen: Isolationismus, ReNationalisierung, EU-Austritt.
Für den Brexit werden die Briten einen hohen Preis zahlen. Und dennoch: Wenn sich die EU nicht grundlegend ändert, wird sie weitere Austritte provozieren. Ist sie bald auf ein Kerneuropa einiger weniger Staaten reduziert? Das wäre fatal, denn die EU ist unverzichtbar aus friedenspolitischer, demokratiepolitischer, ökonomischer, sozialer und ökologischer Sicht. Ohne ein starkes, geeintes Europa fehlt vor allem den kleineren europäischen Staaten in einer immer stärker globalisierten Welt das nötige Gewicht, um die hart erkämpften ökologischen, sozialen oder demokratiepolitischen Standards zu erhalten oder auszubauen.
... zur Lösung
Die Menschen müssen die EU wieder an sich reißen. Wichtige Entscheidungen dürfen wir nicht den politischen und großindustriellen Machteliten in Brüssel und in den Hauptstädten der Mitgliedsländer überlassen. Dafür muss die Bevölkerung der EU formale Initiativ und Mitbestimmungsrechte bekommen. Instrumente, die nur scheinbar Partizipation fördern, wie die "Europäische Bürgerinitiative" müssen wir grundlegend reformieren. Wir müssen die Regierung der EU, die EU-Kommission, direkt wählen können und das EU-Parlament stärken. Wir brauchen eine Europäische Union, die ihre Lähmung überwindet und große Projekte entschlossen vorantreibt. Die europäische Energiewende als größtes Investitions und Friedensprojekt des 21. Jahrhunderts würde die Europäer unabhängig von Russland und den Ölscheichs machen. Wir sollten weltweit Handelsabkommen schließen, die demokratisch entstanden und fair gestaltet sind. Wir müssen die Herausforderung der Flüchtlingskrise annehmen und mit größter Entschlossenheit dazu beitragen, dass Fluchtursachen wie Klimawandel oder Wasserarmut bekämpft werden. Wir sollten die Krise der EU als Chance verstehen, sie der Konzernmacht und ihren politischen Handlangern zu entreißen und zu einer EU der Menschen umzubauen. 2017 haben wir viel zu tun.
Greenpeace
Wien - 16. August 2017
|
|
Fipronil: Was macht das Pestizid denn in den Eiern
Symptome eines Systems, das versucht um jeden Preis immer mehr und immer billiger zu produzieren
|
|
|
Jordanien - 14. August 2017
|
|
Ein neues Kapitel: Gerettete Löwin aus Syrien bringt Welpen zur Welt
VIER PFOTEN bringt die geretteten Wildtiere in ein artgemäßes Zuhause in Jordanien
|
|
|
Venedig - 09. August 2017
|
|
Mittelmeer: Temperatur und Salzgehalt steigen
Wichtige Untersuchung zu klimatischen Veränderungen im Mittelmeer
|
|
|
Aleppo/Syrien - 08. August 2017
|
|
VIER PFOTEN startet heikle Rettungsmission in Syrien
Erste Tiere aus einem Zoo nahe der Kriegsstadt Aleppo evakuiert
|
|
|
Boston - 03. August 2017
|
|
CO2-Emissionen: Millionen droht Eiweißmangel
Umweltbelastung wirkt sich direkt auf die Gesundheit aus
|
|
|
Sydney - 03. August 2017
|
|
Neues Medikament stoppt Bauchspeicheldrüsenkrebs
Medikament CD5-2 soll Tumor aufnahmefähig machen für Immuntherapie
|
|
|
Wien - 27. Juli 2017
|
|
AK Preismonitor: Billige Produkte wieder teurer geworden
Preisvergleich der preiswertesten erhältlichen Produkte in Wiener Supermärkten und bei Diskontern
|
|
|
London - 12. Juli 2017
|
|
Elektroautos könnten 2022 wettbewerbsfähig sein
Atomkraftwerk Hinkley Point nicht unbedingt eine lohnende Investition
|
|
|
Wien - 21. Juni 2017
|
|
Hälfte des Faschierten mit resistenten Keimen belastet
Weniger Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung gefordert
|
|
|
Heidelberg - 19. Juni 2017
|
|
45 Euro sparen: Vor Urlaub einfach Stecker ziehen
TV, Stereoanlage, Waschmaschine, PC sowie Drucker als Stromfresser
|
|
|
Wien - 13. Juni 2017
|
|
Bittersüße Schokolade. Kinderarbeit im Kakaoanbau
GLOBAL 2000 und Südwind fordern ein Ende der Kinderarbeit und bieten KonsumentInnen mit dem Schokolade-Check 2017 Orientierung beim Einkauf
|
|
|
Wien - 08. Juni 2017
|
|
Tipps gegen Reiseübelkeit, Durchfall und Erbrechen
Wenn Montezumas Rache jegliche Urlaubsfreuden verdirbt
|
|
|
|