Themenkreis * TiSA-Abkommen bedroht europäischen Datenschutz 

Kat.: Wissen/Technik




  Home

 

 

29. Nov. 2016

TiSA-Abkommen bedroht europäischen Datenschutz

Kritische Infrastruktur wie Atomkraftwerke würden unsicherer werden

Berlin/Wien - Ein Wettlauf um die schwächsten Standards im Datenschutz droht Europa mit dem geplanten internationalen TiSA-Abkommen. Dies zeigen interne Dokumente aus der 20. Runde der Verhandlungen, die Greenpeace zugespielt wurden. Die Texte wurden heute in Berlin präsentiert. Darin heißt es, Bestimmungen einzelner Länder zum Datenschutz dürften keine „nicht zu rechtfertigende Diskriminierung“ und kein „Handelshemmnis“ darstellen. Unternehmen wie Google oder Facebook, deren Geschäft auf der Nutzung persönlicher Daten basiert, bekämen erheblich mehr Einfluss. Auch für sensible Einrichtungen wie etwa Atomkraftwerke drohten Risiken. „TiSA untergräbt auf katastrophale Weise den Schutz der Menschen“, sagt Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch. „Im Datenschutz soll ausgerechnet die schlechteste Regelung zum gemeinsamen Standard werden. Richtig wäre es, den höchsten Schutz der öffentlichen Versorgung als Standard zu setzen. Niemand darf die Sicherheit der Bevölkerung den kommerziellen Interessen von Konzernen opfern. Die EU muss TiSA in dieser Form ablehnen.“

Die heute veröffentlichten TiSA-Texte enthüllen konkrete Sicherheitsrisiken. Entgegen früherer Entwürfe erlaubt der neue Text Staaten nicht mehr, den Quellcode der Programme kritischer Infrastruktur einzusehen. Künftig könnte ein Land zum Beispiel nicht mehr die Software eines Atomkraftwerks auf mögliche Sicherheitsrisiken überprüfen. Auch die Software von Internetroutern, über die große Mengen persönlicher Daten laufen, könnte nicht mehr auf mögliche Hintertüren geprüft werden.

TiSA, das Trade in Service Agreement, sollte noch in diesem Jahr beschlossen werden. Der Prozess ist wegen der politischen Unsicherheit nach der US-Wahl derzeit offiziell ausgesetzt, doch kommen die TiSA-Verhandler in der zweiten Dezember-Woche zu einem Zwischentreffen zusammen. TiSA soll den Handel mit Dienstleistungen zwischen 23 Parteien erleichtern, darunter die EU und die USA, aber auch Schwellenländer wie Costa Rica oder die Türkei. Die Verhandlungspartner stehen für etwa 70 Prozent der weltweiten Dienstleistungen, von Mobilfunkanbietern über Klinikbetreiber bis zu Energieversorgern. Wie die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA ist auch TiSA bislang weitgehend geheim verhandelt worden. „TiSA ist ein weiterer schlecht gemachter Hinterzimmerdeal, der mal wieder Handel über die Grundrechte der Menschen stellt“, sagt Markus Beckedahl, Chefredakteur des deutschen Webportals Netzpolitik.org. „Das Abkommen stellt die Netzneutralität in Frage, kann Software unsicherer machen und damit auch eine Gefahr für die Menschen bedeuten. Ein Abkommen mit derart breiten Auswirkungen muss öffentlich diskutiert werden.“

Greenpeace wurden 67 Seiten Text aus der 20. Verhandlungsrunde zugespielt, die am 25. September endete. Obwohl seither erneut verhandelt wurde, gehen Beobachter davon aus, dass sich die Positionen nicht grundlegend verändert haben.

Die TiSA-Texte finden Sie hier: www.tisa-leaks.org

Greenpeace

 

1    2    3
Idaho Falls - 06. September 2018
 

Neue Technik bringt sauberen Wasserstoff

Spezielle Elektrode des Idaho National Laboratory sorgt für umweltfreundliche Produktion

Basel - 19. Juli 2018
 

Mobilfunkstrahlung macht Jugendliche vergesslich

Abnehmende Gedächtnisleistung bei Analyse mit 700 Heranwachsenden

Stanford/Seoul - 05. Juni 2018
 

Forscher revolutionieren künstliches Nervensystem

Neuroprothesen und Softroboter erhalten durch neuen Ansatz Tastsinn

 
Mailand - 06. April 2018
 

Regengeräusche steigern Konzentrationsfähigkeit

Individuelle Performance jedoch vom jeweiligen Charaktertyp abhängig

Austin/Texas - 27. März 2018
 

Digitale Demenz: Smartphone reduziert Gehirnleistung

Auswirkung sogar bei abgeschaltetem Smartphone

Madrid - 27. März 2018
 

Olivenkerne machen Baumaterialien nachhaltiger

Abfallprodukt kann gängige Zuschläge für Mörtel und Beton ersetzen

 
Cambridge - 08. Februar 2018
 

Forscher testen künstliche Synapsen

"Neuromorphic Computing" schafft Mio. von Berechnungen gleichzeitig

East Lansing - 08. Februar 2018
 

Dämmerlicht führt zusehends zur Verdummung

Tests mit Kusurratten: Hippocampus-Leistung sank um 30 Prozent

Enschede - 25. Januar 2018
 

Nanodrähte erzeugen Treibstoff aus Sonnenlicht

"Grundlegender Durchbruch" ermöglicht effizientere Umwandlung

 
Tokio - 27. Dezember 2017
 

Rätsel um Klimawandel vor Millionen Jahren gelöst

Vermehrtes Wachstum von Pflanzen im Meer sorgte für eine Abkühlung

New York - 19. Dezember 2017
 

Neue Meeresplattform produziert Solar-Wasserstoff

Innovativer und kostengünstiger Elektrolyseur für Einsatz auf Ozeanen

Schanghai/Wien - 30. August 2017
 

Forscher teleportieren Licht erstmals unter Wasser

Fortschritt auf dem Weg zum komplett verschlüsselten Quanten-Internet

 
1    2    3

© 2018 by Themenkreis und der jeweiligen Aussender. Alle Rechte vorbehalten.

  RSS-Feed     Impressum & Disclaimer