Themenkreis * TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln 

Kat.: Alle Kategorien

 

2. Mai 2016

TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln

Greenpeace: Österreichs Bundesregierung muss aus TTIP-Winterschlaf aufwachen und Veto einlegen

Greenpeace projiziert Teile des bislang geheimen Verhandlungstextes auf den Reichstag in Berlin - © Ruben Neugebauer

Amsterdam/Berlin/Brüssel/Wien - Selbst rückwirkend könnte das umstrittene Handelsabkommen TTIP bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern kippen. Dies belegt die Analyse der heute von der Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlichten Verhandlungstexte. Die TTIP-Texte belegen, dass die US-Seite Mechanismen vorschlägt, um etwa auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Regeln zu Erneuerbaren Energien als Handelshemmnis einzustufen. Im Kapitel zur regulatorischen Kooperation fordern die USA, dass Regularien, die den Handel hemmen, auch nachträglich zurück genommen werden dürfen. Es ist das erste Mal, dass große Teile der bislang geheimen US-amerikanischen TTIP-Positionen öffentlich werden.

Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann. Das Geheimabkommen TTIP muss genauso gestoppt werden wie der EU-Kanada Handelspakt CETA, der uns TTIP durch die Hintertüre bringen würde“, fordert Alexander Egit, Geschäftsführer von Greenpeace in Österreich, „Doch dafür muss die österreichische Bundesregierung aus ihrem TTIP-Winterschlaf erwachen und ein Veto gegen beide Handelspakte beschließen.“
 
 Die USA sehen etwa im europäischen Verfahren zur Zulassung von Chemikalien (REACH) ein Handelshemmnis. Würde die US-Position in der jetzigen Form angenommen, könnten Maßnahmen zur Umsetzung von REACH auch rückwirkend durch TTIP ausgehebelt werden. Umweltschützer hatten jahrelang für REACH gekämpft. Das Verfahren ist 2007 in Kraft getreten und hat die Zulassung von mehreren Tausend gefährlichen Chemikalien verhindert.
 
 In der Nacht zum Montag haben Greenpeace-Aktivisten in Deutschland gegen die undemokratische Geheimhaltung protestiert und Teile des bislang geheimen Verhandlungstexts auf den Reichstag in Berlin projiziert. „Demokratie braucht Transparenz“ forderten die Aktivisten mit Leuchtschrift auf dem Giebel des Gebäudes. In unmittelbarer Nähe zum Reichstag, am Brandenburger Tor, stellten Greenpeace-Aktivisten heute Vormittag einen gläsernen Leseraum auf, in dem die nun veröffentlichten Verhandlungstexte für jedermann einsehbar sind.
 
 „Dieser Vertrag geht jeden von uns an. Jeder muss nachlesen können, was uns mit TTIP drohen würde“, so Egit, „Hinterzimmerdeals wie TTIP und CETA passen nicht zu Demokratien. Beide Handelspakte müssen sofort gestoppt werden. Die österreichische Bundesregierung kann dabei eine entscheidende Rolle spielen.“
 
 Greenpeace Niederlande hat die Verhandlungstexte heute hier online gestellt: www.ttip-leaks.org
 

Greenpeace

 

1    2    3 .... 38
Tsukuba - 26. September 2023
 

Kaffee verbessert das Gedächtnis von Älteren

Pflanzliches Alkaloid Trigonellin hochrelevant - Signalwege im Gehirn werden effektiv gestärkt

Wien - 05. September 2023
 

Neuer WWF-Bericht zeigt besorgniserregenden Zustand der österreichischen Wälder

Ökosystem Wald in Österreich nicht ausreichend geschützt – Nur etwa zehn Prozent in “günstigem Erhaltungszustand

Kingston - 29. August 2023
 

Mikroplastik im Körper so oft wie in der Umwelt

Partikel überwinden die eigentlich schützende Blut-Hirn-Schranke und gelangen so ins Gehirn

 
Amsterdam/Peking - 25. August 2023
 

Angstfreie Menschen haben seltener Infarkte

Unsichere Lage schadet laut Nationalem Zentrum für Herz-Kreislauf-Erkrankungen der Gesundheit

Wien - 04. August 2023
 

Breite Mehrheit für Rückkehr des Luchses

Sympathie, Respekt und Faszination: Bevölkerung sieht größte Katzenart Europas durchwegs positiv

Zürich - 27. Juli 2023
 

Viele Arbeitnehmende empfinden ihren Job als nutzlos

Arbeitnehmende in Finanz-, Verkaufs- und Managementberufen tendenziell öfter betroffen

 
Boston - 24. Juli 2023
 

Training an zwei Tagen pro Woche hilft schon

Regelmäßige Aktivitäten sind jedoch noch ein bisschen besser und letztlich gut für das Herz

Tokio/Ulaanbaatar - 11. Juli 2023
 

Plastikmüll in Flüssen gefährlicher als gedacht

Studie japanischer Forscher in der Mongolei zeigt: Im Wasser lagern sich auf Partikeln Giftstoffe ab

Darwin - 31. Mai 2023
 

Pflanzen beschleunigen Wundheilung deutlich

Forscher der Charles Darwin University nutzen uraltes Know-how der australischen Ureinwohner

 
Wien - 30. Mai 2023
 

Neuer WWF-Bodenreport: Österreich wird weiter verbaut

Bodenverbrauch in diesem Jahrtausend bei über 100 Quadratmetern pro Minute

Sydney - 26. Mai 2023
 

Pflanzen filtern Benzindämpfe in Innenräumen

Nach acht Stunden sind 97 Prozent der giftigsten Verbindungen laut neuer Erhebung abgebaut

Wien - 26. April 2023
 

Greenpeace-Marktcheck: Zwei Drittel der Putzmittel überflüssig

Gefährliche Chemikalien in Reinigungsmitteln schaden Gesundheit und Umwelt

 
1    2    3 .... 38

© 2024 by Themenkreis und der jeweiligen Aussender. Alle Rechte vorbehalten.

  RSS-Feed     Impressum & Disclaimer