Themenkreis * TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln 

Kat.: Alle Kategorien

 

2. Mai 2016

TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln

Greenpeace: Österreichs Bundesregierung muss aus TTIP-Winterschlaf aufwachen und Veto einlegen

Greenpeace projiziert Teile des bislang geheimen Verhandlungstextes auf den Reichstag in Berlin - © Ruben Neugebauer

Amsterdam/Berlin/Brüssel/Wien - Selbst rückwirkend könnte das umstrittene Handelsabkommen TTIP bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern kippen. Dies belegt die Analyse der heute von der Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlichten Verhandlungstexte. Die TTIP-Texte belegen, dass die US-Seite Mechanismen vorschlägt, um etwa auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Regeln zu Erneuerbaren Energien als Handelshemmnis einzustufen. Im Kapitel zur regulatorischen Kooperation fordern die USA, dass Regularien, die den Handel hemmen, auch nachträglich zurück genommen werden dürfen. Es ist das erste Mal, dass große Teile der bislang geheimen US-amerikanischen TTIP-Positionen öffentlich werden.

Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann. Das Geheimabkommen TTIP muss genauso gestoppt werden wie der EU-Kanada Handelspakt CETA, der uns TTIP durch die Hintertüre bringen würde“, fordert Alexander Egit, Geschäftsführer von Greenpeace in Österreich, „Doch dafür muss die österreichische Bundesregierung aus ihrem TTIP-Winterschlaf erwachen und ein Veto gegen beide Handelspakte beschließen.“
 
 Die USA sehen etwa im europäischen Verfahren zur Zulassung von Chemikalien (REACH) ein Handelshemmnis. Würde die US-Position in der jetzigen Form angenommen, könnten Maßnahmen zur Umsetzung von REACH auch rückwirkend durch TTIP ausgehebelt werden. Umweltschützer hatten jahrelang für REACH gekämpft. Das Verfahren ist 2007 in Kraft getreten und hat die Zulassung von mehreren Tausend gefährlichen Chemikalien verhindert.
 
 In der Nacht zum Montag haben Greenpeace-Aktivisten in Deutschland gegen die undemokratische Geheimhaltung protestiert und Teile des bislang geheimen Verhandlungstexts auf den Reichstag in Berlin projiziert. „Demokratie braucht Transparenz“ forderten die Aktivisten mit Leuchtschrift auf dem Giebel des Gebäudes. In unmittelbarer Nähe zum Reichstag, am Brandenburger Tor, stellten Greenpeace-Aktivisten heute Vormittag einen gläsernen Leseraum auf, in dem die nun veröffentlichten Verhandlungstexte für jedermann einsehbar sind.
 
 „Dieser Vertrag geht jeden von uns an. Jeder muss nachlesen können, was uns mit TTIP drohen würde“, so Egit, „Hinterzimmerdeals wie TTIP und CETA passen nicht zu Demokratien. Beide Handelspakte müssen sofort gestoppt werden. Die österreichische Bundesregierung kann dabei eine entscheidende Rolle spielen.“
 
 Greenpeace Niederlande hat die Verhandlungstexte heute hier online gestellt: www.ttip-leaks.org
 

Greenpeace

 

1    2    3 .... 41
DGP - 09. Januar 2025
 

Süßstoff Xylit ist mit erhöhtem Risiko für Herzprobleme verbunden

DGP - 08. Januar 2025
 

Was ist der Schlüssel zu einem langen Leben?

In den sogenannten "Blue Zones" gibt es besonders viele Hundertjährige

Bilbao/Madrid - 05. Dezember 2024
 

Genutzte Sprache verändert den Menschen

Forscher sehen Abweichungen beim Ausdrücken von Emotionen und Wahrnehmung der Realität

 
Birmingham/Badajoz - 03. Dezember 2024
 

Gehirnausdauertraining hilft älteren Menschen

Ausdauer und sportliche Leistung sowie kognitive Leistungsfähigkeit lässt sich stark erhöhen

Bayreuth - 23. Oktober 2024
 

Weichmacher beeinträchtigen Gehirnfunktion

Experimente mit Goldfischen - Chemikalien werden in PVC, Farben sowie Kosmetika verwendet

Melbourne - 14. Oktober 2024
 

Gehen und Joggen hilft doch gegen Rückenschmerzen

Laufen nach Trainingsplan kann für viele Betroffene eine Schmerzreduktion nach sich ziehen

 
Atlanta - 07. Oktober 2024
 

Naturprodukt Lignin soll Erdöl bald ersetzen

Mechanische Kräfte machen Biomaterial laut US-Wissenschaftlern überaus vielseitig einsetzbar

Montreal - 18. September 2024
 

CO2 und Methan zu Wertstoffen verwandelt

Innovatives Verfahren der McGill University gestaltet Industrieproduktion umweltfreundlicher

Chicago - 09. September 2024
 

Lichtverschmutzung erhöht Alzheimer-Risiko

Vor allem die Belastung in der Nacht ist gefährlicher als alle anderen möglichen Gefahrenlagen

 
Amsterdam - 09. September 2024
 

Deutsche Behörden fragen stark User-Daten ab

Neuer Bericht von Surfshark zeigt Anfragen zu 709.400 Nutzerkonten zwischen 2013 und 2022

Heidelberg - 06. August 2024
 

Balkonkraftwerk rechnet sich nach drei Jahren

800-Watt-Installation spart jährlich rund 160 Euro Koste

Peking - 05. August 2024
 

Lichtverschmutzung lässt Insekten verhungern

Menge der künstlichen Beleuchtung in der Nacht wirkt sich negativ auf die Straßenbäume aus

 
1    2    3 .... 41

© 2025 by Themenkreis und der jeweiligen Aussender. Alle Rechte vorbehalten.

  RSS-Feed     Impressum & Disclaimer