Themenkreis * TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln 

Kat.: Alle Kategorien

 

2. Mai 2016

TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln

Greenpeace: Österreichs Bundesregierung muss aus TTIP-Winterschlaf aufwachen und Veto einlegen

Greenpeace projiziert Teile des bislang geheimen Verhandlungstextes auf den Reichstag in Berlin - © Ruben Neugebauer

Amsterdam/Berlin/Brüssel/Wien - Selbst rückwirkend könnte das umstrittene Handelsabkommen TTIP bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern kippen. Dies belegt die Analyse der heute von der Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlichten Verhandlungstexte. Die TTIP-Texte belegen, dass die US-Seite Mechanismen vorschlägt, um etwa auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Regeln zu Erneuerbaren Energien als Handelshemmnis einzustufen. Im Kapitel zur regulatorischen Kooperation fordern die USA, dass Regularien, die den Handel hemmen, auch nachträglich zurück genommen werden dürfen. Es ist das erste Mal, dass große Teile der bislang geheimen US-amerikanischen TTIP-Positionen öffentlich werden.

Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann. Das Geheimabkommen TTIP muss genauso gestoppt werden wie der EU-Kanada Handelspakt CETA, der uns TTIP durch die Hintertüre bringen würde“, fordert Alexander Egit, Geschäftsführer von Greenpeace in Österreich, „Doch dafür muss die österreichische Bundesregierung aus ihrem TTIP-Winterschlaf erwachen und ein Veto gegen beide Handelspakte beschließen.“
 
 Die USA sehen etwa im europäischen Verfahren zur Zulassung von Chemikalien (REACH) ein Handelshemmnis. Würde die US-Position in der jetzigen Form angenommen, könnten Maßnahmen zur Umsetzung von REACH auch rückwirkend durch TTIP ausgehebelt werden. Umweltschützer hatten jahrelang für REACH gekämpft. Das Verfahren ist 2007 in Kraft getreten und hat die Zulassung von mehreren Tausend gefährlichen Chemikalien verhindert.
 
 In der Nacht zum Montag haben Greenpeace-Aktivisten in Deutschland gegen die undemokratische Geheimhaltung protestiert und Teile des bislang geheimen Verhandlungstexts auf den Reichstag in Berlin projiziert. „Demokratie braucht Transparenz“ forderten die Aktivisten mit Leuchtschrift auf dem Giebel des Gebäudes. In unmittelbarer Nähe zum Reichstag, am Brandenburger Tor, stellten Greenpeace-Aktivisten heute Vormittag einen gläsernen Leseraum auf, in dem die nun veröffentlichten Verhandlungstexte für jedermann einsehbar sind.
 
 „Dieser Vertrag geht jeden von uns an. Jeder muss nachlesen können, was uns mit TTIP drohen würde“, so Egit, „Hinterzimmerdeals wie TTIP und CETA passen nicht zu Demokratien. Beide Handelspakte müssen sofort gestoppt werden. Die österreichische Bundesregierung kann dabei eine entscheidende Rolle spielen.“
 
 Greenpeace Niederlande hat die Verhandlungstexte heute hier online gestellt: www.ttip-leaks.org
 

Greenpeace

 

1 .... 25    26    27 .... 38
Wien - 05. März 2018
 

Greenpeace-Report: Fleischkonsum hat drastische Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit

Zahl an Nutztieren muss weltweit reduziert werden – Qualität statt industrieller Massenware

Madison - 24. Februar 2018
 

Gedächtnisleistung sinkt nach einer Operation

Forscher stellen messbare Auswirkungen nach einer Narkose fest

Jena - 21. Februar 2018
 

Die primäre Ursache von Krebserkrankungen schon seit 1931 bekannt?

Mit gesunder Ernährung vorbeugen

 
Tempe/Peking - 21. Februar 2018
 

Nanoroboter kappen Blutversorgung von Tumoren

Tests mit Tieren erfolgreich - Krebszellen sterben binnen Stunden ab

Cambridge - 08. Februar 2018
 

Forscher testen künstliche Synapsen

"Neuromorphic Computing" schafft Mio. von Berechnungen gleichzeitig

East Lansing - 08. Februar 2018
 

Dämmerlicht führt zusehends zur Verdummung

Tests mit Kusurratten: Hippocampus-Leistung sank um 30 Prozent

 
San Diego - 25. Januar 2018
 

Forscher lassen Todkranke Weisheit definieren

Neues Verständnis über Leben und das Besondere an jedem Tag

Enschede - 25. Januar 2018
 

Nanodrähte erzeugen Treibstoff aus Sonnenlicht

"Grundlegender Durchbruch" ermöglicht effizientere Umwandlung

Wien - 24. Januar 2018
 

Blutdruck: Pharmaindustrie darf die Champagnerkorken knallen lassen

Millionen Menschen zu Patienten erklärt

 
Wien - 02. Januar 2018
 

Die Gewinner und Verlierer im Artenschutz 2017

WWF: Zahl der bedrohten Tier- und Pflanzenarten erreicht neuen Höchststand

Tokio - 27. Dezember 2017
 

Rätsel um Klimawandel vor Millionen Jahren gelöst

Vermehrtes Wachstum von Pflanzen im Meer sorgte für eine Abkühlung

New York - 19. Dezember 2017
 

Neue Meeresplattform produziert Solar-Wasserstoff

Innovativer und kostengünstiger Elektrolyseur für Einsatz auf Ozeanen

 
1 .... 25    26    27 .... 38

© 2024 by Themenkreis und der jeweiligen Aussender. Alle Rechte vorbehalten.

  RSS-Feed     Impressum & Disclaimer