Themenkreis * Volksbegehren: Bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 1200 Euro 

Kat.: Politik/Chronik




  Home

 

 

14. Nov. 2019

Volksbegehren: Bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 1200 Euro

Volksbegehren 18. November bis 25. November 2019

Wien - Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit weil von den großen Medien nicht weiter beachtet, wurde im Mai dieses Jahres im Bundesministerium für Inneres dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Österreich stattgegeben.

Text des Volksbegehrens
 
 Es wird ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1200.- € für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung an gestrebt! Begründung des Einleitungsantrages des Volksbegehrens „Bedingungsloses Grundeinkommen“: Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde; Österreich gehört zu den reichsten Ländern auf diesem Planeten und kann es sich leisten allen seinen Bürgerinnen ein menschenwürdiges Leben mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens zu ermöglichen; Eine Finanzierung über eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94% aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen bietet allen österreichischen Staatsbürgerinnen die Möglichkeit, ein Leben in Freiheit, Würde und Selbstbestimmung zu führen. Enorme Einsparungen auf bürokratischer Ebene sind ebenso ein großes Plus wie eine daraus resultierende schlanke Verwaltung. Gesundheitsleistungen werden durch eine neue Form solidarischen Handelns und Einsparungen auf bürokratischer Ebene ermöglicht.
 
Das Bedingungslose Grund Einkommen ist eine passende Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart. Nicht nur aus der Perspektive der Einzelnen, die ohne Existenzangst mutiger ihr individuelles Leben gestalten können, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene. Denn das BGE ist nicht einfach ein Sozialtransfer vom Staat in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger. Es verspricht, ein wirksamer Ansatz für die Stärkung von Teilhabechancen und den sozialen Zusammenhalt zu sein und eine nachhaltige Gesellschaftsentwicklung zu fördern.
In einer Zeit, in der erwerb-bringende Arbeit nicht mehr staatlich zu gewährleisten ist und immer mehr Menschen, statt aus Lohnabhängigkeit befreit, in unwürdige soziale und wirtschaftliche Abhängigkeiten getrieben werden (Mindestsicherung), hätte so jeder Mensch ein Einkommen, auch wenn er durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird. Außerdem hätte jeder Mensch die Möglichkeit, frei von Existenzsorgen diejenigen Arbeiten zu übernehmen, die er – angesichts der sich immer mehr verschlechternden Lage im Sozialen, in Wissenschaft und Bildung, auf dem Sektor der Kunst, der Umwelt, der Gesundheit, der Erziehung, der Kultur – selbst für sinnvoll hält.
 Aus dem Blickwinkel der Care Ethik ist das BGE eine Möglichkeit, Machiavellische Gesellschaftsstrukturen aufzuweichen und Menschen in solidarischem Handeln wieder näher zu bringen!
 
Quelle: Bundesministerium für Inneres
Alle Informationen zum genauen Inhalt, Eintragungsfrist etc. auf:
https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Bedingungsloses_Grundeinkommen/

Bundesministerium für Inneres

 

1    2 .... 4
Fresach - 28. Mai 2020
 

Politik und Kirche müssen Menschen Sinn geben

Toleranzgespräche: Corona-Bewältigung erfordert Abkehr vom Egoismus

Wien - 26. Mai 2020
 

Neuer Report zeigt verdecktes Lobbying gegen die Einführung eines Einweg-Pfandsystems

GLOBAL 2000 fordert Offenlegung von Geheim-Studien, klares Bekenntnis zu Mehrwegförderung und Einführung eines Einwegpfand-Systems

Genf - 20. Mai 2020
 

Streit USA vs. WHO: Kapital, Eigeninteressen versus Ethik

Heilmittel gegen Covid-19 muss allen Nationen zugänglich gemacht werden

 
Wien - 19. Mai 2020
 

Österreichisches Glyphosatverbot: Jetzt muss die EU-Kommission Farbe bekennen

Schutz von Gesundheit und Biodiversität verlangen nach Verbot

Innsbruck - 02. Dezember 2019
 

WWF: Mehr als 150.000 Menschen sagen Nein zur Gletscher-Verbauung Pitztal-Ötztal

Wertvolle Gletscherlandschaft nicht für kurzfristigen Profit und Massentourismus opfern

Menlo Park - 02. Dezember 2019
 

Krypto-Betrug: 2019 schon 4,4 Mrd. Dollar Schaden

Zwei Drittel der offiziellen Handelsplätze haben eine schwache Legitimationsprüfung

 
St. Pölten - 01. Dezember 2019
 

Bis zu 13,3 Prozent Atomstromanteil

Ausbau der erneuerbaren Energien ist einzige Möglichkeit, Atomstrom aus heimischen Netzen zu drängen

Wien - 30. Oktober 2019
 

WWF veröffentlicht Leitfaden für nachhaltige Bankgeschäfte

Umweltschutzorganisation will mehr Gelder in klima- und umweltfreundliche Projekte lenken – Politik und Banken in der Pflicht

Brüssel - 04. September 2019
 

Briten wollen uralte Bohrinseln stehen lassen

Gefahr für Nordsee: Beschwerde von Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten eingebracht

 
Wien - 20. August 2019
 

Liegt der Ursprung des Lebens in der Tiefsee?

Industrielle Interessen bedrohen hydrothermale Tiefseequellen, die eine wichtige Rolle spielen könnten

Wien - 04. Dezember 2017
 

Strafanzeige gegen EU-Behörden nach Glyphosat-Zulassung

Absprachen, Einflussnahme und Copy-Paste statt unabhängiger Bewertung

Brüssel - 05. Oktober 2017
 

Plagiatsvorwurf gegen Glyphosat-Bericht des BfR durch Gutachten bestätigt

Sachverständiger erkennt "wissenschaftliches Fehlverhalten" und "bewusste Täuschung"

 
1    2 .... 4

© 2020 by Themenkreis und der jeweiligen Aussender. Alle Rechte vorbehalten.

  RSS-Feed     Impressum & Disclaimer